AGB

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen und Verträge, die Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit der Frische Welt, Storkower Straße 101, 10407 Berlin, Deutschland (nachfolgend "Anbieter") über die Internetplattform www.frische-welt.shop abschließen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Es gelten ausschließlich unsere AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand und Vertragsabschluss
Der Anbieter bietet auf seiner Website frische Lebensmittel, Obst, Gemüse, regionale Spezialitäten und weitere im Online-Shop gelistete Produkte zum Verkauf an. Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Durch das Absenden einer Bestellung über das Bestellformular gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch die Lieferung der Ware durch den Anbieter zustande. Der Kunde ist verpflichtet, die bei der Bestellung angegebenen Daten, insbesondere Lieferadresse und Zahlungsweise, korrekt und vollständig anzugeben. Eventuelle Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, jedoch ohne Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, soweit nicht gesetzlich anders geregelt. Die Zahlung kann per Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung oder Vorkasse erfolgen. Wir behalten uns vor, bestimmte Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen. Bei Zahlung per Vorkasse nennen wir dem Kunden unsere Bankverbindung und liefern die Ware erst nach vollständigem Zahlungseingang. Der Rechnungsbetrag ist sofort zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung leistet. Im Verzugsfall ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.

§ 4 Lieferung und Versand
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die voraussichtliche Lieferzeit wird dem Kunden im Bestellprozess mitgeteilt. Diese ist unverbindlich, es sei denn, es wurde eine verbindliche Lieferfrist ausdrücklich vereinbart. Sollte die Lieferung der bestellten Ware aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, nicht möglich sein, wird der Kunde unverzüglich informiert und bereits geleistete Zahlungen erstattet. Eine Lieferung an Packstationen ist möglich, sofern der Versanddienstleister dies unterstützt. Teillieferungen sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind. Gefahr und Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter behält sich vor, bei Überschreitung der Bestellmenge oder bei Verdacht auf gewerblichen Weiterverkauf die Lieferung zu verweigern.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenforderungen Eigentum des Anbieters. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die Ware zurückzufordern. Der Kunde ist während der Dauer des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und sie auf eigene Kosten gegen Diebstahl, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zu versichern. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware ist dem Kunden untersagt. Der Kunde tritt bereits jetzt seine Forderungen aus einem Weiterverkauf der Ware mit allen Rechten in Höhe des Rechnungsbetrages an den Anbieter ab. Der Anbieter nimmt diese Abtretung hiermit an.

§ 6 Mängelhaftung
Die Haftung des Anbieters für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich nicht zwingend etwas anderes vorgeschrieben ist. Bei Gebrauchtwaren beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei Unternehmergeschäften gilt die Verjährungsfrist von einem Jahr für bewegliche Sachen, sofern der Anbieter den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat. Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel unverzüglich nach Erhalt der Ware zu rügen. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen Mängeln bleibt hiervon unberührt. Für Verbrauchergeschäfte gelten die gesetzlichen Regelungen zur Beweislastumkehr gemäß § 476 BGB: Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten nach Gefahrübergang ein Mangel, wird vermutet, dass die Ware bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, sofern diese Vermutung mit der Art der Ware oder des Mangels nicht unvereinbar ist.

§ 7 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden. Ebenso haftet der Anbieter unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für Schäden, die aus einer Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht resultieren (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung für den Verlust von Daten ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei regelmäßig und angemessen erstellten Backups entstanden wäre. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei zwingenden gesetzlichen Haftungsregelungen.

§ 8 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß der gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO und des BDSG. Die Datenschutzerklärung des Anbieters ist auf der Website unter www.frische-welt.shop abrufbar. Der Kunde willigt in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutzerklärung ein. Der Anbieter wird die Daten des Kunden nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung und zur Durchführung eigener Marketingmaßnahmen nutzen, soweit der Kunde eingewilligt hat. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Erlaubnisse, insbesondere zur Abwicklung der Zahlung und Lieferung. Der Kunde hat jederzeit das Recht, seine Einwilligung zu widerrufen und Auskunft über seine gespeicherten Daten zu verlangen.

§ 9 Verbraucherschutz und Widerrufsrecht
Dem Verbraucher steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß § 312g BGB zu. Die Belehrung über das Widerrufsrecht ist dem Kunden auf der Website gesondert zugänglich und wird in der Auftragsbestätigung nochmals deutlich gemacht. Die Ausübung des Widerrufsrechts hat keine negativen Konsequenzen für den Kunden, soweit die gesetzlichen Regelungen eingehalten werden. Für die Rücksendung der Ware bei Widerruf gelten die gesetzlichen Regelungen, wonach der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen hat. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass das Widerrufsrecht bei verderblichen Waren oder bei Waren, die schnell verfallen, vorzeitig erlischt, wenn die Ware nach der Lieferung nicht mehr für eine Rücksendung geeignet ist.

§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern, die den Vertrag zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer beruflichen noch ihrer gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ist diese Rechtswahl nur insoweit anwendbar, als der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters in Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Der Anbieter ist zudem berechtigt, den Kunden an jedem gesetzlich zulässigen Gerichtsstand zu verklagen.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung, sofern eine solche vorhanden ist. Im Übrigen werden die Parteien die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Dasselbe gilt für Regelungslücken.

Google Ads-Konformität
Diese AGB sind klar strukturiert, für den Kunden leicht auffindbar und in verständlicher Sprache verfasst. Sie enthalten keine irreführenden oder versteckten Klauseln, die gegen die Google Ads-Richtlinien für "Einkaufserlebnis auf der Website" verstoßen würden. Alle wesentlichen Vertragsbestandteile wie Preise, Zahlungsbedingungen, Lieferbedingungen und Haftungsregelungen sind transparent dargestellt. Dies fördert das Vertrauen der Kunden und entspricht den strengen Vorgaben von Google für werbetreibende Online-Shops.